Achtung, keine Rechtsberatung. Das sind Erfahrungen!
Grundsätzlich hilft es immer, ein persönliches Gespräch zu suchen. Aber eine schriftliche Bestätigung hilft immer (vor allem im Fall einer Uneinigkeit)
Wenn du als Ordnungsexpert:in ein Nebengewerbe anmeldest, musst du in der Regel deinen Hauptarbeitgeber über diese Nebentätigkeit informieren oder um Genehmigung bitten, je nachdem, was im Arbeitsvertrag oder in internen Richtlinien geregelt ist.
Dabei kommt es auf folgende Punkte an:
Was muss rechtlich beachtet werden?
Du musst die Nebentätigkeit anmelden, wenn:
- dein Arbeitsvertrag dies ausdrücklich verlangt (häufiger Fall),
- sie in Konkurrenz zu deinem Arbeitgeber stehen könnte,
- sie deine Leistungsfähigkeit oder Arbeitszeit beeinträchtigen könnte,
- du Betriebsmittel, -wissen oder -kontakte deines AG nutzt.
Du brauchst ggf keine Genehmigung, wenn:
- kein Interessenkonflikt vorliegt.
- dein Arbeitsvertrag keine Anzeigepflicht vorsieht und
- die Nebentätigkeit außerhalb deiner Arbeitszeit erfolgt,
- keine gesundheitlichen oder arbeitszeitrechtlichen Bedenken bestehen,
Formulierungsvorschläge für die Anmeldung deiner Nebentätigkeit
1. Formlose Mitteilung (bei Anzeigepflicht ohne Genehmigungspflicht)
Betreff: Anzeige einer Nebentätigkeit
Sehr geehrte/r [Name],
hiermit zeige ich gemäß § [Verweis auf Arbeitsvertrag oder Betriebsvereinbarung] an, dass ich beabsichtige, nebenberuflich eine selbstständige Tätigkeit als Ordnungsexpert:in aufzunehmen. Die Tätigkeit erfolgt außerhalb meiner Arbeitszeit und steht in keinem Zusammenhang mit den Interessen unseres Unternehmens.
Die maximale Arbeitszeit von 48 Stunden pro Woche gemäß ArbZG wird nicht überschritten. Ich versichere, dass meine Haupttätigkeit in keiner Weise beeinträchtigt wird.
Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
[Vorname Nachname]
2. Antrag auf Genehmigung (wenn Genehmigungspflicht besteht)
Betreff: Antrag auf Genehmigung einer Nebentätigkeit
Sehr geehrte/r [Name],
ich bitte um die Genehmigung einer nebenberuflichen Tätigkeit in Form eines Kleingewerbes als Ordnungsexpert:in. Diese Tätigkeit umfasst insbesondere die Beratung und Begleitung von Privatpersonen bei der Strukturierung ihres Haushalts und Alltags.
Die Tätigkeit erfolgt ausschließlich außerhalb meiner regulären Arbeitszeit und wird weder meine Arbeitsleistung noch meine Erreichbarkeit im Unternehmen beeinträchtigen. Es besteht kein Wettbewerbsverhältnis zur Tätigkeit unseres Unternehmens.
Ich versichere zudem, dass ich keinerlei interne Ressourcen, Daten oder Kontakte unseres Unternehmens nutze.
Ich danke für die Prüfung und freue mich über eine schriftliche Rückmeldung.
Mit freundlichen Grüßen
[Vorname Nachname]